Amtsblatthub Harz ist legal!

Eine tolle Nachricht erreichte mich letzte Woche, leider hat sich das aber erst jetzt ergeben darüber zu berichten.

Im letzten Jahr habe ich das Amtsblatt Hub entwickelt, ein Zentraler Anlaufpunkt für Menschen welche Amtsblätter verschiedener Kommunen im Harz an einem Punkt aggregiert einsehen möchten, ohne diese auf den jeweiligen Webseiten zu suchen etc.

Vor ein paar Monaten wollte ich die Kommune Vorharz einbinden, jedoch gab es dort seitens des Datenschutzbeauftragten der Verwaltung, Beanstandungen bzgl. des Datenschutzes.

Da ich trotz der rechtlichen Begründungen und genannten Paragraphen kein Problem darin sah, das ein Amtsblatt was der Stadt gehört und diese das jeweilige Urheberrecht besitzt, wollte ich es noch mal offiziell von einer höheren Instanz wissen und wandte mich so an die „Landesbeauftragter für den Datenschutz Sachsen-Anhalt“ Behörde um meinen Fall prüfen zu lassen, da ich mit dem Projekt Amtsblatt Hub weder Informationen manipulieren, nicht öffentliche Informationen veröffentliche, noch Geld dafür verlangen würde, sondern nur das an einen Ort bringe, was es bereits gibt. Außerdem liegen die Amtsblätter bei den Kommunen und auf den Servern der jeweiligen Kommune. Ändert die Kommune das Amtsblatt bzw. wird dieses ausgetauscht aus irgendeinen Grund, so bezieht auch das Amtsblatt Hub diese Änderung automatisiert solange die Adresse zum erreichen des Amtsblattes weiter funktioniert.

Nun wurde mir von der zuständigen Mitarbeiterin für den Kommunalen Bereich von der Behörde für den Datenschutz Sachsen-Anhalt, letzte Woche telefonisch die Bestätigung gegeben, dass das Amtsblatt Hub in der derzeitigen Form und ohne Veränderung oder Manipulation der originalen Amtsblätter, LEGAL sei.

Für Digitaler Harz als auch für Bürger die sich für die offene Kommunikation und Transparenz einsetzen ein kleiner Meilenstein und in meinen Augen ein Präzedenzfall, denn auch andere Projekte könnten bei solchen Fragen Probleme haben. Natürlich muss jedes Projekt einzeln geprüft werden, aber ich bin froh das ich mit der offiziellen Bestätigung nun das Amtsblatt Hub weiterhin sicher betreiben darf und auch bald dann die Amtsblätter der Kommune Vorharz im Amtsblatt Hub erscheinen werden.