Digitales Meinungsbild Falkenstein/Harz – Was ist bei der Stadtratssitzung raus gekommen?

Am gestrigen Donnerstag, tagte der Stadtrat der Stadt Falkenstein/Harz. In einem der letzen Sitzungspunkte wurde mein Projekt zur digitalen Meinungserfassung vorgestellt. Leider wurde dieses nicht visuell für die Stadtratsmitglieder vorbereitet, obwohl im Vorfeld eine Präsentation für die Verwaltung stattfand.
Das Thema wurde vom Stadtratsmitglied Marcus Fleischer gegenüber den anderen Stadtratsmitgliedern erläutert, im Anschluss wurde es auch von einigen Stadträten diskutiert, jedoch kam von einigen Stadträten aussagen, dass es sich hierbei am Ende um eine „Meckerbox“ handeln würde oder dass man es „negativ“ sieht. Als alternative „sollen Bürger doch mit dem Ortsbürgermeister über Probleme sprechen“. Ohne das Projekt überhaupt zu kennen oder sich damit auseinanderzusetzen. Da diese Worte in einer der Öffentlichkeit zugänglichen Sitzung gefallen waren, erwähne ich diese Aussagen, verweise aber auf das Datenschutzrecht und erwähne keine Namen der jeweiligen Stadtratsmitglieder die diese Aussagen tätigten.

Während der Sitzung waren auch ca 15-20 Einwohner anwesend welche den öffentlichen Sitzungsteil begleitet haben und auch Fragen stellen konnten. Während das Projekt im Gespräch eine negative Richtung einschlug, sah ich mich gezwungen zu intervenieren und durch die anwesenden Bürger ermutigt selbst etwas dazu zu sagen, da auf ein Handheben und sich nach mehrmaligen melden, nicht eingegangen wurde, bin ich aufgestanden und habe mich entschuldigt den Stadtrat bei der Sitzung zu unterbrechen, mit dem Verweis das ich noch nie bei einer Sitzung gewesen war und nicht weiß wie der Ablauf ist, der Stadtratsvorsitzende hat mich hierbei unterbrochen und mich gebeten mit meiner Rede zu warten, bis der Stadtrat auf eine Antrag der tagenden Mitglieder zustimmt. Bürgermeister Herr Wycisk hat diesen Antrag gestellt und dieser wurde von allen Stadtratsmitgliedern angekommen, nach dem ich mich für die Chance bedankt habe, habe ich die ganze Funktionalität erklärt und wo die Unterschiede liegen.

Ein Punkt der angesprochen wurde, das ja jeder dort seine Meinung kundtun könne und das ganze anonym sei, konnte ich entkräften. Nach der Frage wie viele der anwesenden Stadtratsmitglieder eine eigene Facebook Seite haben, hierbei haben sich lediglich 3 gemeldet von den mehr als 15 anwesenden Stadtratsmitgliedern.
Ich habe erklärt das man selbst bei Facebook Fakeprofile anlegen kann und so anonym und ohne Rückverfolgbarkeit Menschen beleidigen und kritisieren kann.

Es wurde auch das Thema Kosten angesprochen, worauf ich erläutert habe, dass ich dies ehrenamtlich in meiner freien Zeit zum Gemeinwohl in 15 Stunden entwickelt habe und eine solche Lösung als kommerzielles Produkt eine Kommune mit mindestens 10.000€ belegen würde.

Ein Stadtratsmitglied dessen Vorschlag ich in einer Diskussion sehr geschätzt habe, sagte, wie kann man damit auch ältere Menschen ohne Internetzugang erreichen?
Für mich war das eine konstruktive Kritik mit der man weiterarbeiten kann, er selbst finde die Idee sehr gut, aber man wolle dann mehr Menschen erreichen.

Abschließend wurde von einer Fraktion der Antrag gestellt, dass die Entscheidung dazu in einer Sitzung 2020 fallen soll. Für mich das worst case Szenario, nach dem Motto „erstmal weiter so wie es ist“. Man wolle sich erstmal damit beschäftigen und Informationen einholen. Ich sehe hier gerade das Problem der Kommunikation, denn ich hätte gern im Vorfeld eine Zuarbeit für allen Stadtratsmitglieder geleistet.

Von allen anwesenden Stadtratsmigliedern gab es 1 Mitglied, dessen Einsatz zur Ablehnung einer einstimmigen Entscheidung ich sehr begrüße, dieser hat sich der Abstimmung enthalten.
Dieses Stadtratsmitglied (leider habe ich keinen Namen von dem Herrn (warum tragen Repräsentanten der Kommune kein Namensschild? Als könnte sich jeder Bürger die Namen aller merken)), hat sich nach dem Beschluss sich direkt zu mir begeben und eines meiner Infoblätter, welche ich an die anwesenden Bürger als auch für die Stadtratsmitglieder verteilen wollte bzw. zu ersterem verteilt habe, abgeholt und weitere Informationen darüber erfragt hatte.
Nach der Schließung des öffentlichen Teils und der nachfolgenden Pause bekundeten 4 Stadtratsmitgliedern ernsthaftes Interesse zum Projekt.

Wie nun weiter?
Das Projekt ist einsatzbereit und könnte jederzeit online gehen, dies habe ich dem Stadtrat entsprechend mitgeteilt. Der Grund für die Anfrage war eigentlich primär die Zustimmung der Stadt für eine Zusammenarbeit. Die Daten bieten ein Meinungsbild der Bürger der Stadt, somit könnte die Stadt bzw. die Ortschaftsräte besser auf die Probleme der Menschen eingehen.
Fast wöchentlich liest man in den Medien das die Dörfer im Osten aussterben und die Jugend diese verlässt, man sollte also mit der Jugend arbeiten, welche diese Dörfer am leben hält, viele wissen nicht mal das man an einer Stadtratssitzung als Bürger teilnehmen darf. In den Schulen lernen wir sowas nicht wie kommunale Politik funktioniert.

Ebenfalls möchte ich erneut erwähnen, dass ich als Webentwickler angeboten habe mich ehrenamtlich in einer Arbeitsgruppe Digitalisierung in Falkenstein/Harz einzusetzen und Lösungen zu präsentieren.